Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen?

Die Idee ist nicht neu. Schon der englische Autor Thomas Spence schlug 1796 vor jedem*r Bürger*in ein regelmäßiges Grundeinkommen auszuzahlen. Seitdem haben zahlreiche Vordenker die verschiedensten Modelle für ein bedingungsloses Grundeinkommen entwickelt.
Aber erst jetzt, mitten in der Corona-Krise, kommt Bewegung in die Sache und die Forderungen nach einem bedingungslosen Grundeinkommen (BGE) werden immer lauter. Nun überlegt die italienische Regierung offen, in der Krise eine Art Notstandseinkommen für alle Bürger*innen zu zahlen. Zu verstörend waren wohl die Bilder von Menschen, die in Supermärkten selbst ihre Grundnahrungsmittel nicht mehr bezahlen konnten.

Im Sommer 2016 gründete ich mit rund 30 Anderen in München eine Partei, die im darauffolgenden Jahr zur Bundestagswahl genau dieses bedingungslose Grundeinkommen forderte. Meine Motivation war der Wunsch nach Freiheit und nach einer Gesellschaft in der wir das tun können, was uns Freude bereitet und in dem wir einen Sinn sehen. Schon damals war ich der Meinung, so würden sich viele Probleme, und auch unser Umgang mit der Natur entspannen. Wer macht schon freiwillig eine Arbeit, die die Zukunft seiner eigenen Kinder gefährdet. Auch wenn das heute für viele von uns der Normalfall ist, aus dem es schwer ist herauszukommen.

Foto: Bündnis Grundeinkommen

Aber wo kämen wir denn hin, wenn sich jede*r aussuchen könnte, was er arbeiten will?

Wer mit Menschen über das Grundeinkommen spricht, erfährt meist schon in den ersten Sätzen welche Berufe sein Gegenüber als “systemrelevant” ansieht. Ich wurde jedenfalls noch nie gefragt, wer denn noch als Investmentbanker*in, Unternehmensberater*in oder Spieleentwickler*in arbeiten wolle, wenn er oder sie ein sicheres Grundeinkommen hätte. Dafür kommt fast jedes mal die Frage, wer für uns die Toiletten putzen, uns im Supermarkt bedienen oder unsere Alten pflegen würde. Und sind es nicht genau diese Berufe, die jetzt dank des Corona Virus plötzlich als systemrelevant gelten?
Aber wo kämen wir denn hin, wenn sich jede*r aussuchen könnte, was er arbeiten will, wenn niemand mehr aus Angst, die nächste Miete nicht zahlen zu können, unsere Drecksarbeit machen ”will”.  Dabei ist die Antwort eigentlich ganz einfach: Wir müssen diese Berufe endlich so bezahlen und wertschätzen, dass sich Menschen finden, die es gerne machen. Auch wenn sie schon ein Grundeinkommen haben. Und wenn sich dann immer noch niemand findet? Dann müssen wir es selber machen oder eine Maschine bauen, die für uns diese Arbeiten erledigt. Zumindest letzteres findet ja ohnehin in immer mehr Branchen statt. Und ich persönlich finde das auch gar nicht schlimm. Die Chance der Automatisierung ist schließlich, uns Menschen von stumpfen, sich wiederholenden Tätigkeiten zu befreien. Uns Zeit zu geben für die Dinge, die wir tun wollen und diejenigen, die getan werden müssen weil sie (noch) keine Maschine erledigen kann. Die Digitalisierung vernichtet also keine Arbeitsplätze, sondern gibt uns Zeit für neue, spannendere Arbeiten.

Daniel Häni, Mitbegründer der Schweizer Initiative Grundeinkommen, bringt es so auf den Punkt:

Wir brauchen sichere Einkommen, nicht sichere Arbeitsplätze.

Daniel Häni, Mitbegründer der Schweizer Initiative Grundeinkommen

Dann gäbe es auch keinen Grund mehr, ganze Branchen wie die Kohleindustrie wegen einiger tausend Arbeitsplätze am Leben zu erhalten. Denn am Beispiel der Kohle wird wohl besonders deutlich, dass es für uns als Gesellschaft vorteilhafter wäre, den heutigen Kumpels ein bedingungsloses Grundeinkommen zu zahlen, statt sie weiter in Jobs zu halten, die ohnehin keine Zukunft haben. Das Gleiche gilt für Arbeiten, die nur getan werden, um für die jeweilige Firma neues Wachstum zu erzeugen. Mehr Güter zu verkaufen als der Markt benötigt oder nutzlose Dinge zu erfinden und zu vermarkten, die keinem gefehlt haben, das können Beispiele für das sein, was Professor David Graeber als “Bullshit-Jobs” bezeichnet. Arbeiten, in denen der Arbeitende selbst keinen Sinn sieht. Und würde unsere Welt zusammenbrechen, wenn niemand mehr Rüstungsingenieur, Lobbyist oder Immobilienmakler sein will? Wahrscheinlich nicht. Der eigene Instinkt, ob eine Arbeit sinnstiftend ist oder nicht, ob sie einen zufriedener macht, ob sie einen mit Stolz erfüllt, würde für viele von uns die Berufswahl leichter machen. Und wer nicht glücklich ist (und damit meist auch keine Höchstleistung am Arbeitsplatz erbringt), kann sich dank Grundeinkommen gefahrlos nach einer neuen, erfüllenden Tätigkeit umsehen.

So ist die Idee des Grundeinkommens eigentlich nicht die eines Krisen-Werkzeugs. Sie kann schließlich nur dann dauerhaft funktionieren, wenn genügend Menschen weiterhin in den wichtigen Bereichen unserer Daseinsvorsorge arbeiten. Arbeiten, um die Güter zu produzieren und die Dienstleistungen zu erbringen, die wir alle zum Leben brauchen. Denn genau das ist ja der Sinn des bedingungslosen Grundeinkommens. Uns bedingungslos mit dem zu versorgen, was wir alle zum Leben brauchen. Nicht mehr aber auch nicht weniger.
Da nun aber immer mehr von dieser Arbeit von Maschinen erledigt wird, wird auch die Finanzierung eines Grundeinkommens immer einfacher. Nein, eigentlich ist es längst finanziert. Schließlich haben wir alle hierzulande längst ein Grundeinkommen. Ja, richtig gehört. Ohne ein Einkommen könnte in unserer arbeitsteiligen Welt niemand überleben. Was wir bisher nicht haben, ist ein bedingungsloses Grundeinkommen. Es ist also für alle gesorgt, nur knüpfen wir als Gesellschaft die Versorgung unserer Mitmenschen noch immer an allerlei Bedingungen. Man muss arbeiten oder wer das aus den verschiedensten Gründen nicht kann, muss sich mit einer überbordenden “Arbeitslosen”-Bürokratie herumschlagen, um nicht per “Sanktion” vom Amt auf Wasser und Brot gesetzt zu werden.

Es gibt viele Modelle wie genau ein BGE finanziert werden könnte, manche setzen auf eine eine höhere Umsatzsteuer, andere auf eine Steuer auf jede Transaktion an unseren Börsen und fast alle rechnen mit ein wie viel uns unser jetziges System an Bürokratie und unnötigen Subventionen kostet. Alle hier vorzustellen würde den Rahmen sprengen. Die Frage ist jedenfalls nicht, ob es finanziert werden kann. Die Frage ist, ob wir als Gesellschaft bereit sind, unseren Mitmenschen, ja auch dem ungeliebten Kollegen oder der garstigen Nachbarin, die Versorgung mit dem Lebensnotwendigen bedingungslos zuzugestehen. Sobald wir dazu bereit sind, wird sich die Frage der Finanzierung lösen und wir würden damit eine besser Welt für uns alle schaffen. Besser, weil wir frei wären das zu tun, was uns gut tut. Besser, weil viele Menschen weniger von dem tun würden, was unseren Planeten kaputt und uns nicht glücklich macht. Besser, weil viele Menschen sich noch stärker ehrenamtlich engagieren würden, ohne Angst, dadurch in finanzielle Schwierigkeiten zu geraten. Und besser auch, weil wir unserem Chef ohne Angst widersprechen könnten und weil unsere Chefs mit Menschen arbeiten würden, die ihre Arbeit gerne tun. Ich jedenfalls will lieber von Menschen bedient oder gepflegt werden, die ihre Arbeit aus Überzeugung tun, und sei es auch nur die Überzeugung, gut zu verdienen.

Mittlerweile fordern praktisch alle nicht im Bundestag vertretenen Parteien in ihrem Programm ein solches BGE und auch alle großen Parteien haben Arbeitsgruppen, die eigene, wenn auch sehr unterschiedliche, Grundeinkommensmodelle bewerben. Und nun in Zeiten der Krise wird der Ruf der Menschen nach einem BGE auch in Deutschland immer lauter. Allein letzte Nacht unterschrieben über 20.000 Bürger*innen eine Petition an den Bundestag und forderten ein bedingungsloses Grundeinkommen für die Dauer der Corona Krise. Und der Verein Mein-Grundeinkommen.de hat am 1. April sein fünfhunderteinundsechzigstes Grundeinkommen verlost, bedingungslose 1000€ im Monat.

Ist jetzt die richtige Zeit gekommen ein bedingungsloses Grundeinkommen einzuführen? Das wird sich vermutlich sehr schnell zeigen, wenn wir es uns vorstellen können und wenn wir anfangen es jedem zu gönnen. Wenn wir es auch denen zahlen würden, die gerade am meisten für unsere Gemeinschaft tun, den Krankenfleger*innen, den Verkäufer*innen und den vielen “unsichtbaren” Menschen die uns unsere Pakete packen und ausliefern. Sind wir als Gesellschaft bereit auch die Schwächsten unter uns in die Freiheit zu entlassen ohne zu fürchten wir würden nicht mehr versorgt? Wenn wir diese Frage mit ja beantworten, dann ist es Zeit für ein bedingungsloses Grundeinkommen.